Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines.
- Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jeweilige Geschäftsbeziehung zwischen der jeweils beim Produkt genannten lokalen MAXMO-Apotheke (Verkäufer) und deren Kunden.
- Die Waren werden ausschließlich entsprechend den, in den jeweiligen aktuellen Werbemitteln angegebenen Ausführungen verkauft. Sofern in den jeweiligen Werbemitteln nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Waren gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration.
§ 2 Vertragsschluss
- Die Darstellung des Sortiments in den jeweilig aktuellen Werbemitteln stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde z.B. durch Anklicken des Buttons jetzt kaufen eine Bestellung an den Verkäufer richtet, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Der Verkäufer behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Nimmt der Verkäufer ein Angebot des Kunden nicht an, teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mit.
- Sollten Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein oder sind Mindestbestellmengen zu beachten, wird der Verkäufer dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme der Kunde frei entscheiden kann.
- Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer des Verkäufers; dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen und eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben. § 2 Nr. 4 gilt entsprechend.
- Stellt sich bei einem kongruenten Deckungsgeschäft heraus, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen erstatten.
- Übersteigt eine Bestellung handelsübliche oder apothekenübliche Mengen, behält sich der Verkäufer eine entsprechende Beschränkung vor.
§ 3 Internetbestellvorgang
- Mit Anklicken des Buttons "in den Warenkorb legen" auf der jeweiligen Produktseite werden die gewünschten Produkte in den virtuellen Warenkorb gelegt. Den Inhalt des zusammengestellten Warenkorbes sowie die anfallenden Versandkosten kann jederzeit durch Anklicken des Links "Warenkorb" aufgerufen werden. Die dort aufgeführten Produkte können einzeln durch Anklicken des Buttons "Löschen" wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Wenn der Kunde die Produkte aus dem Warenkorb bestellen möchte, führt das Anklicken des Buttons "zur Kasse" zu der Auswahlseite einer Apotheke nach Wahl des Kunden und dann zur Eingabeseite für die Kundendaten. Sodann ist der Kauf als Gast, Registrierung als Neukunde oder Login möglich.
- Bei der Bestellung der Produkte kann der Kunde die Versandart wählen.
- Nach der Eingabe der für den Versand oder die Abholung erforderlichen Daten erfolgt die Auswahl der Lieferdetails und der Zahlungsart. Sodann gelangt der Kunde zu einer abschließenden Prüfungsseite auf welcher eventuelle Eingabefehler vor der endgültigen Absendung der Bestellung überprüft ggf. geändert bzw. bestätigt werden können. Die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise und die Hinweise zum Widerrufsrecht können hier ebenfalls abgerufen und soweit gewünscht ausgedruckt oder gespeichert werden. Soweit der Kunde eine E-Mail-Adresse angegeben hat, werden dem Kunden diese Hinweise sowie der Inhalt seiner Eingabe per E-Mail übermittelt. Der Bestellvorgang kann durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Durch Anklicken des Buttons "jetzt kaufen" übermittelt der Kunde seine Bestellung an den Verkäufer.
- Die vollständige Bestellung wird gespeichert. Die AGB kann der Kunde zusätzlich jederzeit auf der Internetseite über den Link "AGB" abrufen.
§ 4 Preise & Zahlungsbedingungen
- Die angebotenen Preise verstehen sich ohne Versandverpackung- und Versandkosten inkl. der bei Auslieferung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Bei einem Bestellwert von unter EUR 25,00 berechnet der Verkäufer eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 3,95 pro Bestellung. Bei einem Bestellwert ab EUR 25,00, ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei.
- Soweit der Kunde seine Vertragserklärung wirksam widerruft, kann er unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand (Hinsendekosten) verlangen.
§ 5 Lieferung und Kosten
- Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder Barzahlung bei Abholung. Das Eigentum geht erst mit Gutschrift beim Verkäufer auf den Käufer über. Die jeweiligen Verpackungs- und Versandkosten werden beim Produkt angegeben und sind abhängig von der gewählten Versandart.
- Der Kunde trägt dafür Sorge, dass unter der angegebenen Lieferadresse eine Person zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Sofern die Zustellung aus Gründen fehlschlägt, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die Kosten einer erneuten Zustellung.
- Zumutbare Teillieferungen bleiben insoweit vorbehalten, wie dies für den Kunden zumutbar ist und der Kunde eingewilligt hat. Durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten trägt der Verkäufer.
- Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Kosten und auf Gefahr des Kunden (Versendungskauf).
- Es gelten die beim jeweiligen Produkt angegebenen Lieferzeiten. Diese beginnen erst mit Auftragsbestätigung und ggf. Kaufpreiszahlung (z.B. beim Neukunde). In Fällen höherer Gewalt, bei Arbeitskämpfen oder sonstigen unvorhersehbaren Umständen verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Wenn die Verzögerung länger als zwei (2) Wochen ab Bestelldatum andauert, kann der Kunde seine Bestellung stornieren.
Bei Verwendung der Zahlungsarten PayPal, Kreditkarten und Lastschrift werden wir Ihren Namen sowie Ihre Bankverbindung und ggf. Ihre Adressdaten zur Zahlungsabwicklung an den Zahlungsdienstleister PayPal im Rahmen des Services PayPal Plus weitergegeben. Die Kontaktdaten des Zahlungsdienstleisters lauten: PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxembourg. Einzelheiten zum Umgang mit Ihren Daten bei Abwicklung von Zahlungen durch den Dienstleister PayPal erfahren Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
§ 6 Versandt von rezeptpflichtigen Arzneimitteln
- Die Lieferung von Arzneimitteln setzt voraus, dass der Kunde bei seiner Bestellung Kontaktdaten angegeben hat, unter welcher er durch den Apotheker beraten werden kann.
- Der Verkäufer unterhält ein Qualitätssicherungssystem und verpackt die Arzneimittel so, dass deren Qualität und Wirksamkeit erhalten bleibt. Die Lieferung kühlpflichtiger Arzneimittel erfolgt bei Bedarf aus Gründen der Arzneimittelsicherheit mit entsprechender Versendungsmethode.
- Verschreibungspflichtige Arzneimittel können erst nach Erhalt und Prüfung des gültigen, Rezeptes durch den Verkäufer versendet werden.
- Ist eine sichere Anwendung des Arzneimittels aus Gründen, die in der Person des jeweiligen Kunden liegen (z.B. Gefahr von Wechselwirkungen), nicht möglich oder liegt ein begründeter Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch durch den Kunden vor, wird der Verkäufer den Vertrag nicht annehmen bzw. wird vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich eine ggf. bereits geleistete Gegenleistung erstatten.
- Folgende Arzneimittel dürften in der Bundesrepublik Deutschland nicht auf dem Versandweg abgegeben werden und sind über diesen Weg nicht erhältlich: Betäubungsmittel nach dem deutschem Betäubungsmittelgesetz; Medikamente, für die ein sogenanntes T-Rezept erforderlich ist; Notfall-Kontrazeptiva (Pille danach) sowie Arzneimittel für Tiere, die der Lebensmittelgewinnung dienen.
§ 7 Gewährleistung
- Der Verkäufer leistet selbst oder durch Dritte für Mängel der Ware nach Wahl des Käufers Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
- Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen.
- Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Auslieferung der letzten Teillieferung.
§ 8 Haftung
- Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen haftet der Verkäufer nicht - egal aus welchem Rechtsgrund - für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten durch den Verkäufer, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung des Verkäufers der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässig verursachte Pflichtverletzungen, oder für leicht fahrlässig verursachte Schutzpflichtverletzungen haftet der Verkäufer nicht.
- Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen verschuldenunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei verschuldeten Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens.
- Eine Haftung besteht nicht für Schäden am gelieferten Produkt oder dritten Komponenten, die auf Nichtbeachtung der Anleitung, Dosierungshinweisen bzw. technischen Anforderungen oder unzureichende Schutzvorkehrungen des Kunden beruhen.
§ 9 Verzug
- Die Parteien kommen erst durch eine schriftliche Mahnung mit angemessener Nachfristsetzung in Verzug, es sei denn eine (Nach-) Fristsetzung ist aus gesetzlichen Gründen entbehrlich.
- Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer zur Berechnung des gesetzlichen Zinsanspruchs berechtigt. Der Verkäufer behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Kunde ist berechtigt, nachzuweisen, dass dem Verkäufer durch den Verzug kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 10 Datenschutz
Der Verkäufer erhebt und speichert nur die Daten, welche für die Ausführung der Bestellung und Vertragsabwicklung not-wendig sind. Der Verkäufer unternimmt die wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen unbefugten Zugriff Dritter auf diese Daten zu verhindern. Mit Absendung der Bestellung stimmt der Kunde einer Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu.
§ 11 Schlussbestimmungen
- Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Mönchengladbach. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
- Die Parteien vereinbaren als Erfüllungsort den Sitz der jeweiligen Apotheke.
- Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird - soweit gesetzlich zulässig - die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine andere, wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Vertragslücke.
- Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Schriftformklausel.