Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( „ AGB“ ) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der vom Kunden ( „Kunde“ ) ausgewählten MAXMO-Apotheke (nachfolgend „ Apotheke“ ) und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, die über die meinMAXMO-App beauftragt werden.
(2) Diese AGB gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Apotheke und dem Kunden ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Apotheke nicht an, es sei denn, sie hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Bestellung, Kauf der Ware
(1) Die Darstellung der Produkte in der App ist freibleibend und stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages abzugeben.
(2)Die Bestellung erfolgt durch Einlegen der Waren in den Warenkorb in der App und wird durch das Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abgeschlossen. Der Kunde Der Kunde gibt damit eine verbindliche Bestellung ab und bestätigt die Möglichkeit der Kenntnisnahme von diesen AGB sowie den Datenschutzhinweisen. Die automatisch per E-Mail versandte Bestellbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung bzw. keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern informiert den Kunden lediglich über den Eingang der Bestellung.
(3) Wenn der Kunde die Lieferung der Ware wünscht, wird das Angebot durch die Apotheke angenommen und der Vertrag wirksam, wenn die Apotheke die bestellten Waren an den Kunden versendet oder ausdrücklich den Vertragsschluss bestätigt.
(4) Bei Bestellungen mit anschließender Selbstabholung in der Apotheke erfolgt der Kaufvertragsschluss sowie die Bezahlung der Waren vor Ort in der Apotheke, wo dem Kunden dann auch die bestellte Ware übergeben wird. Der Kunde wird gesondert benachrichtigt, sobald die Ware abholbereit ist. Ist eine Überbringung der ausgewählten Waren per Post- oder Kurierdienst verfügbar und wünscht der Kunde dies, so erfolgt der Vertragsschluss bei Übergabe der Ware an den Kunden.
(5) Die Bestellung eines Arzneimittels kann verweigert werden, wenn im Einzelfall der begründete Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch besteht.
(6) Sofern die Apotheke die bestellte Ware nicht vorrätig hat oder die Ware ausnahmsweise nicht lieferbar sein sollte, werden Sie hierüber nach Eingang der Bestellung benachrichtigt. Ggf. bereits übermittelte Rezeptdaten werden in diesem Fall gelöscht und ggf. bereits übersandte Originalrezepte zurückgesandt. Die Apotheke behält sich vor, ggf. nach Rücksprache mit dem behandelnden Arzt, die bestellte Menge aus Gründen der Arzneimittelsicherheit anzupassen. Der Kaufpreis wird in diesem Fall nur anteilig in Rechnung gestellt.
(7) Werden nach Rücksprache mit dem Kunden bei nicht rezeptpflichtigen Arzneimitteln (bzw. mit dem Arzt bei Vorliegen eines Rezepts) Änderungen der Medikation vorgenommen oder wird das verordnete Arzneimittel aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen gegen ein wirkstoffgleiches Präparat ausgetauscht bzw. ein Import abgegeben, wird der Kunde hierüber ebenfalls informiert.
Rezeptpflichtige Arzneimittel
(1) Für die Versorgung mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln benötigt die Apotheke entweder ein E-Rezept oder das Originalrezept vom Kunden. Der Kunde kann das E-Rezept über die App einscannen und die Daten an die Apotheke übermitteln. Alternativ kann der Kunde das Originalrezept bei der Abholung vorlegen oder, wenn der Kunde die Lieferung der Ware beauftragt hat, per Post an die Apotheke übermitteln. Vorab kann über die App ein Lichtbild des Rezepts an die Apotheke geschickt werden, so dass die Ware für den Kunden reserviert werden kann. Erst mit Übermittlung des E-Rezepts bzw. Vorlage des Originalrezeptes kann die Ware an den Kunden ausgehändigt werden.
(2) Die Apotheke ist gesetzlich verpflichtet, die gesetzliche Zuzahlung gemäß §§ 31 Abs. 3, 61 S. 1 SGB V bei der Einlösung von Rezepten zu erheben, es sei denn, der Kunde ist von der Zuzahlungspflicht befreit. Dies ist der Apotheke durch Übermittlung einer Abschrift des Freistellungsbescheides nachzuweisen.
Liefer- und Zahlungsbedingungen bei Versand
(1) Sofern der Kunde die Lieferung der Waren beauftragt hat, erfolgt die Lieferung gegen Zahlung durch Vorkasse, PayPal oder per Kreditkarte und ggf. Übermittlung der Daten eines E-Rezepts oder Einsendung des Originalrezepts. Bei Lieferung durch Boten ist die Zahlung an den Boten ebenfalls möglich. Das Eigentum an der Ware geht erst mit Gutschrift bei der Apotheke auf den Kunden über. Bei einem Bestellwert von unter EUR 25,00 berechnet die Apotheke eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 3,95 pro Bestellung. Ab einem Bestellwert ab EUR 25,00 oder Bestellungen gegen Rezept (einschließlich Mischbestellungen rezeptpflichtiger und rezeptfreier Waren) ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei.
(2) Der Kunde trägt dafür Sorge, dass unter der angegebenen Lieferadresse eine Person zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Sofern die Zustellung aus Gründen fehlschlägt, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die Kosten einer erneuten Zustellung.
(3) Teillieferungen bleiben vorbehalten, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten trägt die Apotheke.
(4) Es gelten die im Bestellvorgang zu dem jeweiligen Produkt angegebenen Lieferzeiten. Diese beginnen erst mit Auftragsbestätigung und „bei Zahlung durch Vorkasse“ Eingang der Kaufpreiszahlung. In Fällen höherer Gewalt, bei Arbeitskämpfen oder sonstigen unvorhersehbaren Umständen verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Wenn die Verzögerung länger als zwei (2) Wochen ab Bestelldatum andauert, kann der Kunde seine Bestellung stornieren.
(5) Bei Verwendung der Zahlungsarten „PayPal“, „Kreditkarte“ und „Lastschrift“ wird die Apotheke den Namen sowie ggf. die Bankverbindung und ggf. die Adressdaten des Kunden zur Zahlungsabwicklung an den Zahlungsdienstleister PayPal im Rahmen des Services PayPal Plus weitergegeben. Die Kontaktdaten des Zahlungsdienstleisters lauten: PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxembourg. Einzelheiten zum Umgang mit den Daten des Kunden bei Abwicklung von Zahlungen durch den Dienstleister PayPal können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full eingesehen werden.
Abgabepreise und Mengen
(1) Aufgrund der Arzneimittelsicherheit können für bestimmte Medikamente Höchstabgabemengen gelten. Bei Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch ist die Apotheke gesetzlich verpflichtet, diesem in geeigneter Weise entgegenzutreten. Insbesondere kann in diesen Fällen die Abgabe des Arzneimittels verweigert werden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer zzgl. der ggf. anfallenden Belieferungskosten. Für verschreibungspflichtige Arzneimittel gilt bei der Preisbildung und Rabattgewährung die Arzneimittelpreisverordnung. Bei unklaren Bestellungen oder bei mit der Bestellung verbundenem Beratungsbedarf wird die Apotheke den Kunden kontaktieren.
Beratung
Zum Zwecke der pharmazeutischen Beratung sowie bei sonstigen Anliegen ist die Apotheke von Montag bis Freitag während der Öffnungszeiten für den Kunden erreichbar. Die aktuellen Öffnungszeiten sowie die Kontaktdaten der Apotheke können der Webseite oder der App entnommen werden.
Verfügbarkeit
(1) Ist ein gewünschtes Produkt nicht verfügbar, so wird die Apotheke den Kunden hierüber „wenn nicht bereits während des Bestellprozesses erfolgt“ schnellstmöglich in Kenntnis setzen. Soweit dies möglich ist, wird dem Kunden in diesem Fall als Alternative die Bestellung eines vergleichbaren Produkts vorgeschlagen.
(2) Die Apotheke behält sich vor, ggf. nach Rücksprache mit dem behandelnden Arzt, die bestellte Menge aus Gründen der Arzneimittelsicherheit anzupassen. Ggf. wird sie darüber Rücksprache mit dem Kunden halten.
(3) Werden nach Rücksprache mit dem Kunden bei nicht-verschreibungspflichtigen Arzneimitteln (bzw. mit dem Arzt bei Vorliegen eines Rezepts) Änderungen der Medikation vorgenommen oder wird das verordnete Arzneimittel aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen gegen ein wirkstoffgleiches Präparat ausgetauscht bzw. ein Import abgegeben, wird die Apotheke den Kunden hierüber ebenfalls informieren.
Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung
Die vorbestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises Eigentum der Apotheke. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur gegen Forderungen ausgeübt werden, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis. Nur von uns anerkannte oder rechtskräftig festgestellte Forderungen, oder solche die mit der Hauptforderung gegenseitig verknüpft sind, berechtigen den Kunden zur Aufrechnung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([Name], [Strasse/Haus-Nr.], [PLZ/Ort], [Telefonnummer], [E-Mail-Adresse]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist senden
Gewährleistung und Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften (§§ 433 ff. BGB). Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Apotheke gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Apotheke, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Apotheke nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Die Einschränkungen des Abs. 1 und Abs. 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Apotheke, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(3) (5) Die sich aus Abs. 1 und Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Apotheke den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das Gleiche gilt, soweit die Apotheke und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(6) Zur bestehenden Berufshaftpflichtversicherung wird auf die näheren Angaben im Impressum verwiesen. (7) Bei Arzneimitteln, die unter bestimmten Temperatur- und Lichtbedingungen gelagert werden müssen, haftet die Apotheke für sachgerechte Transport- und Lagebedingungen bis zur Übergabe an den Kunden.
Datenschutz
Die Nutzung der Bestellfunktion macht die Verarbeitung von personenbezogenen Daten wie in den entsprechenden Formularen in der App abgefragt erforderlich. Die Erhebung personenbezogener Daten ist Voraussetzung für die Nutzung der Bestellfunktion und Durchführung der vertraglichen Beziehung zwischen dem Kunden und der Apotheke. Der Schutz der Privatsphäre ist uns dabei ein wichtiges Anliegen. Personenbezogene Daten, die der Kunde der Apotheke im Rahmen der Bestellung mitteilt, verarbeitet die Apotheke nur zu dem Zweck, die Bestellung des Kunden zu erfüllen und abzuwickeln. Nach vollständiger Abwicklung der Bestellung werden die Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern der Kunde nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung seiner Daten eingewilligt hat. Daten zu vorbestellten Waren, die nicht innerhalb von 7 Tagen abgeholt werden, werden gelöscht. Wenn Waren geliefert werden, werden die betreffenden Daten weitergegeben, soweit diese zur Lieferung benötigt werden. Zahlungs- und Rechnungsdaten werden ggf. an einen entsprechenden Zahlungsdienstleister übermittelt. Weitere Informationen über die Datenverarbeitung, insbesondere zu den Betroffenenrechten, sind in der Datenschutzerklärung abrufbar.
Online-Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen. Die OS-Plattform wird unter dem folgenden Link erreicht: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem „Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) “ist die Apotheke nicht bereit und nicht verpflichtet.
Schlussbestimmungen
(1) Diese AGB bzw. jegliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) (2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einbeziehenden Vertrages lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und den Bestand des Vertrages unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt „soweit es sich hierbei nicht um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt “eine Regelung, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke.
Rabattvertragsprüfung in der Apotheke
(3) Bei der Bearbeitung einer Rezeptbestellung wird geprüft, ob für die aufgeführten Artikel ein Rabattvertrag mit Kostenträger vorliegt. Ggf. kann bei zutreffen eines Rabattvertrages mit dem Kostenträger ein rabattierter oder kostengünstigere Artikel, statt des verordneten Artikels abgegeben werden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.